Arbeitsfrei für ARGE-Chef
In Dresden brennt mal wieder die Luft. OB Orosz suspendiert den Geschäftsführer der ARGE, Dirk Bachmann, und die Opposition wirft ihr vor, dass sie damit ihre Kompetenzen überschreitet. Die Linke formuliert das in ihrer Pressemeldung so: „Die Oberbürgermeisterin hat mit ihrem Vorgehen zentrale Bestimmungen der Sächsischen Gemeindeordnung verletzt. Nach dem Fall um Supermanager Köhler ist dies bereits die zweite bedeutende Personalentscheidung, bei der die Rechte des Stadtrates in grober Weise missachtet worden sind.“ Ehrlich gesagt habe ich keinen Plan, wann und wie solch eine Entscheidung getroffen werden kann und von wem. Aber es würde mich nicht wundern, wenn dieser Vorgang wieder einmal Ausdruck eines präsidialen Führungsstils ist. Michael Schmelich von den Grünen ärgert sich: „Es ist wieder einmal typisch, dass wir als Mitglieder des ARGE-Beirates eher zufällig von dieser wichtigen Personalentscheidung Kenntnis nehmen müssen. Selbst dem Vorsitzenden des Beirates liegen keine Informationen zu den Suspendierungsgründen vor.“ Die CDU hat sich per PM noch nicht zum Thema geäußert. Bisher habe ich auch noch keinerlei Begründung dafür gefunden, warum Herr Bachmann in den Urlaub geschickt wird. Man sollte ja vermuten, dass er sich irgendwas gaaanz Schlimmes zu Schulden kommen lassen hat. Da werd ich heut abend mal genau die Zeitung studieren müssen…
Zum Glück gibt es aber nicht nur schlechte Nachrichten: So war zu erfahren, das die Kiesseen in Dresden-Zschieren nicht verfüllt werden sollen. Das war das erste Mal, dass ich von diesen Plänen hörte und unsereins fragt sich, auf was für Ideen die Leute eigentlich immer kommen, die die Geschicke unserer Stadt steuern…