“Mit einer eben an die Stadträtinnen und Stadträte ausgereichten Mail wurden wir über den sofortigen Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 30 SächsKomHVO-Doppik informiert. Hintergrund ist der Ausfall von 22,7 Millionen Euro Gewebesteuern im Jahr 2012 bei zwei Gewerbesteuerpflichtigen sowie der damit verbundene Ausfall von bisher im Haushaltsentwurf stehenden 10 Millionen Euro im Folgejahr…”
DIE LINKE / Presseinformation
An anderer Stelle habe ich das auch schon gelesen. Na mal sehen, was da jetzt auf uns zukommt…
Hier ein aktueller DNN-Artikel zum Thema: http://www.dnn-online.de/dresden/web/regional/politik/detail/-/specific/Stadt-Dresden-verhaengt-Haushaltssperre-Rund-23-Millionen-Euro-Mindereinnahmen-aus-Gewerbesteuer-2114825944
Die Grünen vermuten hinter der Haushaltssperre eine strategische Angelegenheit:
http://www.dresden-fernsehen.de/default.aspx?ID=12209&showNews=1236651
Und noch ein aktueller Nachtrag. DIe CDU will den Bau des Kulturkraftwerkes verschieben, wohl in der Hoffnung, dass das Thema damit vom Tisch ist. Da lagen die Grünen wohl gar nicht so falsch mit ihrer Vermutung:
http://www.dnn-online.de/dresden/web/regional/politik/detail/-/specific/Nach-Haushaltssperre-CDU-will-bau-des-Kulturkraftwerks-Dresden-Mitte-verschieben-3237398108