Die Meldung „Dresdner Wahlkreis-Monopoly führt zur Wählerverwirrung“ (ja, mal wieder von den Grünen, bei den anderen Parteien findet sich nichts dazu) machte mich auf eine Thema aufmerksam, das im Wahljahr 2013 wohl noch für einige Aufregung sorgen wird, auch wenn es nur Einfluss auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr hat.
Derzeit ist der Stand der, dass das Stadtgebiet in 13 Wahlbezirke gegliedert ist (pdf).
Jetzt gibt es eine Vorlage der Stadtverwaltung für die Neueinteilung der Wahlkreise zur Kommunalwahl 2014. In der DNN ist dazu zu lesen, dass es „Zur Stadtratswahl 2014 … es nur noch zwölf statt bisher 13 Wahlkreise geben“ wird. Die Überarbeitung sei notwendig aufgrund des veränderten Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen, wonach maximal zwölf Wahlkreise erlaubt sind.
Die Kritik der Grünen (Eva Jähnigen) lautet: „Die Zerteilung von Stadtteilen entlang willkürlich gewählter Straßen wird vor allem zur Verwirrung der Wählerinnen und Wähler führen. In den betroffenen Gebieten werden die Menschen Schwierigkeiten haben, bis zum Wahltag festzustellen, wer überhaupt in ihrem Wahlkreis kandidiert. Solche Verwirrungen wirken sich oft negativ auf die Wahlbeteiligung aus.“
Nach einiger Suche habe ich im Netz dann doch noch die Vorlage gefunden, hier ist von der Bildung von 12 Wahlkreisen die Rede.
Folgende Anpassungen werden dort vorgeschlagen (Zitat aus Vorlage):
- Der frühere Wahlkreis 2, der von allen Wahlkreisen den heterogensten Zuschnitt hatte, wird quasi gedanklich aufgehoben und den Nachbarwahlkreisen 1, 10 und 11 (2009: Wahlkreise 1, 11 und 13) zugeschlagen.
- Die Wahlkreise 7 bis 10 bleiben unverändert und erhalten die neue Benennung 6 bis 9.
- Der frühere Wahlkreis 6 (OA Loschwitz/OS Schönfeld Weißig, jetzt Wahlkreis 5) liegt um 26 Prozent unter der durchschnittlichen Einwohnerzahl von 44 227 Einwohnern. Deshalb werden ihm noch die Statistischen Bezirke 123 und 124 des Stadtteils 12 (Radeberger Vorstadt) aus dem früheren Wahlkreis 3 (Neustadt, jetzt Wahlkreis 2) zugeordnet (Teilung entlang der Waldschlößchenstraße). Die Abweichung beträgt damit nur noch 16 Prozent.
- Der frühere Wahlkreis 5 (OA Klotzsche/OS Weixdorf/Langebrück/Schönborn) liegt um 32 Prozent unter dem Durchschnitt. Durch Hinzunahme der Statistischen Bezirke 245 bis 249 des Stadtteils 24 (Trachau) aus dem früheren Wahlkreis 4 (Pieschen, jetzt Wahlkreis 3, Teilung entlang der Aachener Straße) wird diese Abweichung auf nur noch 22 Prozent reduziert.
- Die früheren Wahlkreise 11 bis 13 (jetzt 10 bis 12: Ortsamtbereiche Plauen und Cotta, einschl. Leubnitz-Neuostra und OS Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Mobschatz und Oberwartha) müssen wegen des „Zuwachses“ aus dem früheren Wahlkreis 2 (westliche und östliche Südvorstadt und Plauen) neu geschnitten werden.
Wie man sieht, gibt es einige Änderungen. Was das im Einzelnen bedeutet, muss ich mir noch genauer anschauen. Auch habe ich wenig Vorstellungen darüber, was diese Änderung letztendlich hinsichtlich des Wahlausgangs bewirkt…
PS: Was ich immerhin gelernt habe, nach einiger Verwirrung, ist, dass es in Dresden bei den Landtagswahlen nur sechs Wahlkreise gibt…
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