Dresdner|Rand

Weg mit der Kultur!

Momentan geht es aus meiner Sicht ganz schön abwärts mit der hiesigen Kultur. Damit meine ich nicht die großen Sachen, da gibt es schon genug Leute, die sich drum kümmern. Nein, es geht viel mehr um die kleinen Angebote. Zum einen kippt gerade das Freie Radio in unserem tollen Freistaat, in dem jede Meinung abseits der offiziellen schnell zur Nestbeschmutzung stilisiert wird. Gerade hier in der „Landeshauptstadt“ war das hauptsächlich linke Projekt den Mächtigen schon seit Anfang ein Dorn im Auge, nun bietet sich endlich die Möglichkeit, es loszuwerden.
Zum anderen sind zwei Vereine hier in Dresden bedroht, die mir sehr am Herzen liegen – die Stadtmusikanten und der Kultur Aktiv. Beides Vereine, die mit wenig Geld allerhand auf die Beine stellen. Der Kultur Aktiv, der vor kurzem erst bundesweit mit seinem „Zug der Freiheit“ für Aufsehen sorgte, bekommt von unserer großartigen Kunst- und Kulturstadt gerade einmal 5.000 Euro im Jahr an Zuschüssen! Was die Truppe dafür auf die Beine stellt, ist unglaublich. Finanziert hat man sich über Projektgelder und über die so genannten 1-Euro-Jobber. Jeder „Träger“ bekommt eine Art Aufwandsentschädigung dafür, dass er den Menschen hilft, vielleicht nicht wieder in den ersten Arbeitsmarkt zurückzukommen aber immerhin wieder etwas Selbstachtung zurückzugewinnen und sich nicht mehr völlig nutzlos zu fühlen in unserer supereffektiven Leistungsgesellschaft. Da das Arbeitsamt kein Geld mehr hat, gab es auch keine 1-Euro-Jobber mehr und der Verein kann seine Büromiete nicht bezahlen – von Zuhause lässt sich die Menge der Arbeit längst nicht mehr erledigen.

So klein, wie es auf den ersten Blick scheinen mag, sind die Zielgruppen der drei Projekte nicht. Dass der von den Stadtmusikanten ausgerichtete „Musikalische Weihnachtskalender“ in diesem Jahr ausfällt, hat schon für einiges Aufsehen gesorgt. Wenn der Kultur Aktiv weg wäre entfielen zahlreiche Konzerte vor allem osteuropäischer Künstler hier in Dresden. Und Coloradio wird gebraucht als Mittel zur politischen Meinungsbildung – ja ich weiß, dass Manche rumheulen werden, wie einseitig das Radio sei – aber das muss eine Demokratie aushalten. Wenigstens ein winziges Korrektiv in der ansonsten eher gleichgeschalteten Medienlandschaft tut Not.

Wie auch immer – momentan bin ich reichlich angepisst. Die lächerlichen Summen, mit denen man solche Initiativen am Leben halten könnte, sind niemals da. Dafür baut man halt für 200.000 Euro mal eben so eine Ampel in die Neustadt oder man renoviert für noch mehr Geld den Ratskeller und lässt ihn dann leer stehen. Letzten Donnerstag dufte ich mir die phantastischen Räumlichkeiten anschauen, als der Kultur Aktiv seine Mitglieder versteigerte…

Hier noch ein interessanter Artikel zur Kultur in Hamburg. Die Richtung ist ähnlich.

Bürgermeister Marx handelt eigenmächtig und ohne Rückendeckung

OHNE KOMMENTAR!

Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden

Bürgermeister Marx handelt eigenmächtig und ohne Rückendeckung

Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat erklärt ihr absolutes Unverständnis über die eigenmächtige Einleitung der Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens (PFV) zur Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee durch Herrn Bürgermeister Jörn Marx.

Bürgermeister Marx wurde am 3.4.2009 von der Landesdirektion informiert, dass die bisherige Planung des Ausbaus der Königsbrücker Straße nicht förderfähig ist. Diese Einschätzung wurde am 9.4.2009 durch das SMWA bestätigt. Die Oberbürgermeisterin hat daraufhin das PFV angehalten und die Erarbeitung bzw. Fortführung genehmigungsfähiger Planungsvarianten angewiesen.

Entgegen dieser Festlegungen hat Bürgermeister Marx am 30. September 2009 gegenüber der Landesdirektion die Wiederaufnahme des ursprünglichen PFV erklärt. Dies erfolgte ohne Rücksprache mit den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung und gegen die ausdrücklichen Warnungen der ihm unterstellten Ämter.

Die Teilnehmer der 2. Dresden-Konferenz am 9. Oktober 2009 (Vertreter von Stadtverwaltung, Landesdirektion, DVB und SMWA) einigten sich ohne Kenntnis des Antrags zur Wiederaufnahme des PFV darauf, einen vierstreifigen Ausbau der Königsbrücker als Vorzugsvariante zu betrachten. Bis zu einer endgültigen Entscheidung sollten aber erst die Verkehrsprognosezahlen 2025 abgewartet werden, die voraussichtlich im April 2010 vorliegen.

Dieses Votum wurde durch Herrn Marx nicht zum Anlass genommen, die eigenmächtig eingeleitete Wiederaufnahme des PFV zu stoppen. Nicht einmal der Versuch dazu ist uns bekannt. Und: Es wurde gegen die Anweisung der Oberbürgermeisterin gehandelt.

Der Ausbau der Königsbrücker Straße ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln ist für Dresden nicht finanzierbar. Der leichtfertige Verzicht des Bürgermeisters auf diese Mittel stellt in unseren Augen einen Verstoß gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit dar.

Für uns ist das Handeln von Bürgermeister Marx weder aus menschlicher noch aus finanzieller oder aus fachlicher Sicht nachvollziehbar, und wir sind sehr enttäuscht darüber.

Aus diesem Grund wird der Vorstand unserer Fraktion mit Herrn Marx seine Beweggründe, die aktuellen Handlungsoptionen und die Art und Weise der zukünftigen Zusammenarbeit besprechen. Wir werden gemeinsam die Möglichkeiten prüfen, solches Handeln zuungunsten der Landeshauptstadt Dresden zukünftig zu vermeiden. Wir gehen davon aus, dass die Wiederaufnahme des PFV zurückgenommen wird und dieses, wie ursprünglich vorgesehen, bis zum Vorliegen der Verkehrsprognosezahlen weiter ruhen wird.

Dr. Helfried Reuther
(Pressesprecher)
4.11.2009

Fragmente

Momentan komme ich kaum zum Schreiben – viel zu viel Arbeit türmt sich auf dem Schreibtisch. Deshalb auch heute wieder nur ein paar Fragmente…

Am Sonntag wollte ich mich mit einem Freund vor der Alten Feuerwache in Loschwitz treffen. Was dort auf der sehr engen Fidelio-F.-Finke-Straße zur schönsten Nachmittagszeit zu beobachten ist, spottet wirklich jeder Beschreibung. Links und rechts parken die Autos und dann quälen sich noch in beide Richtungen die Wagen aneinander vorbei. Bei einem habe ich sogar gehört, wie er den Spiegel eines parkenden Fahrzeuges gestreift hat. Und dann wusch – nichts wie weg. Aber ehrlich gesagt hatte ich keinen Bock mich da einzumischen, ganz abgesehen davon, dass ich hinter dem Fahrerflüchtigen hätte hinterher rennen müssen. Und wofür das Alles? Und mal genau betrachtet – eigentlich hat der Spiegelstreifer das Richtige gemacht. Wäre er seiner Pflicht nachgekommen und geblieben, bis die Polizei vor Ort eingetroffen ist – wie eigentlich, zu Fuß, mit dem Fahrrad oder beritten? – wäre dort über Stunden absolut nichts mehr gegangen…
Zurück aber zum Problem., dass sich dadurch vergrößert, dass es keine Anzeige gibt, wann der kleine Parkplatz hinter der Feuerwache belegt ist. Neben dieser Anzeige bestände meine Lösung darin, aus der Finke- eine Einbahnstraße zu machen, die vom Körnerplatz wegführt, denn der Rückstau von dort ist eines der Hauptprobleme. Dann könnten die Autos immer noch auf beiden Seiten parken, am Ende der Finke-Straße gibt es eine Ampel – wer links abbiegen muss, könnte dort sicher auf die Pillnitzer Landstraße fahren. Das gäbe zwar sicher auch gelegentlich einen Rückstau aber nicht solch einen gewaltigen und es wäre nicht mehr so eng. Natürlich kann man das Auto auch ganz zuhause stehen lasen und den Spaziergang etwas weiter ausdehnen. Ich war an dem Nachmittag übrigens auch mit dem Auto vor Ort. Nur parke ich das ein paar hundert Meter die Straße runter. Dort kostet es keine Parkgebühren und Platz ist auch genug. Muss man halt ein paar Schritte laufen.
Apropos Parkgebühren: Der absolute „Bringer“ meiner Beobachtungen war jedoch ein älteres Ehepaar, das sich mit viel Mühe in eine Lücke gequetscht hatte und dann doch einen anderen Platz suchte, aufgrund der Notwendigkeit, an ihrem Standplatz 25 Cent pro Stunde zu löhnen. Rein äußerlich sahen weder die beiden noch ihr Auto so aus, als wenn dieser Betrag eine unzumutbare Belastung für sie wäre…

Regelrecht asozial finde ich das Verhalten der hiesigen Sparkasse (Ostsächsische Sparkasse, um genau zu sein), die die Kontoführungsgebühren für HartzIV-Empfänger erhöht hat. Ich glaube ja gern, dass Menschen mit so wenig Geld statistisch gesehen häufiger ihr Konto überziehen. Doch dafür zahlt jeder individuell Strafgebühren. Warum quasi alle dafür bestraft werden, dafür gibt es keine plausible Begründung. Da muss man schon reichlich pervers sein, um denen die eh schon nichts haben, auch noch mehr wegzunehmen. Aber das passt in die Zeit. Wenn das Amt, um Geld zu sparen, später überweist und den Betroffenen wegen wiederholtem zu spät zahlen der Miete der Rausschmiss aus der Wohnung droht, dann fragt man sich, was in den Leuten vorgeht. Wahrscheinlich sollten die auch mal eine Weile arbeitslos sein um mitzubekommen, dass HartzIV alles andere als eine Fettlebe ist.

Nochmal zurück zum Straßenthema: Am Wochenende ist es endlich soweit: Die Pappritzer Straße wird saniert. Nachdem jetzt die Haltestellen (noch ohne Häuschen) fertig gestellt sind und auch einige andere Arbeiten (Rohrverlegungen, Stromkabel?) so gut wie beendet sein dürften, bekommt jetzt der Abschnitt zwischen Gönnsdorf und Pappritz eine neue Straßendecke. Dafür die die Strecke von Freitag 12 Uhr bis Montag, ich glaube 18 Uhr gesperrt. Mir ist das persönlich Wurscht, da ich nicht im Lande bin, es würde aber trotzdem gehen. Schließlich leben wir ja nicht in Sibirien und die einzige Zufahrtsstraße ist weg. Aber ich hör die Leute schon wieder meckern… Wie auch immer – in absehbarer Zeit komme ich wohl wieder vernünftig auf Arbeit, mit der Bahnstrecke geht es jetzt auch sichtbar voran. Bin ja gespannt, ob der Termin November gehalten wird…

Als Abonnenten der „Zeit“ finde ich die Meldung erfreulich, dass es ab dem 5. November in der Wochenzeitung eine Doppel-Regionalseite Sachsen geben soll.